Europäisierung des Verfassungsrechts – eine deutsch-polnische Perspektive

Die Europäisierung hat weite Teile der mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen erreicht. Ihre Wirkungsweise und Durchsetzungsmechanismen sind in Rechtsprechung und Rechtswissenschaft weitgehend geklärt.

Weniger Konsens herrscht bezüglich der Reichweite der unionsrechtlichen Harmonisierung des nationalen Verfassungsrechts. Ihr widmet sich diese Konferenz. Aus deutsch-polnischer Perspektive untersucht sie den Grund und die Grenzen der Europäisierung des Verfassungsrechts. Hierfür nimmt sie zentrale Bereiche mitgliedstaatlicher Souveränität wie die Justiz-, Verteidigungs-, Haushalts- und Finanzverfassung in den Blick.

Abschließend steht die Frage im Raum: Wirkt das mitgliedstaatliche Verfassungsrecht zugleich auf das Primärrecht zurück und trägt so zur Ausbildung eines gemeineuropäischen Verfassungsrechts bei?

09:30 Uhr: Anmeldung und Kaffee

10:00 Uhr: Eröffnung und Einleitung
Mathias Honer

10:15 Uhr: Keynote: „Europäische Union der Bürgerinnen und Bürger oder der Mitgliedstaaten?“
Gesine Schwan

10:45 Uhr: Grund und Grenzen der Europäisierung des Verfassungsrechts Vorträge mit anschl. Diskussion
Peter M. Huber, Christian Calliess und Robert Grzeszczak, Moderation: n. n.

12:15 Uhr: Mittagspause

13:30 Uhr: Europäisierung der Justizverfassung
Vorträge mit anschließender Diskussion mit Mattias Wendel und Wojciech Piątek; Moderation: Robert Böttner

14:30 Uhr: Kaffeepause

15:00 Uhr: Verteidigung, Finanzen, Haushalt, Medien … Wie weit reicht die Europäisierung des Verfassungsrechts?
Impulsvorträge mit anschl. Podiumsdiskussion mit Jelena von Achenbach, Natalia Kohtamäki, Ruth Weber und Tadeusz Kowalski; Moderation: Sophia Paulini

16:30 Uhr: Ausblick – Von der Europäisierung des mitgliedstaatlichen Verfassungsrechts zu einem gemeineuropäischen Verfassungsrecht?
Markus Kotzur

17:00 Uhr: Abschluss
Natalia Kohtamäki und Mathias Honer