Sommersemester 2016 - SPB 7
- Aktuelle Fragen des Medienrechts
- Recht der elektronischen Medien - Die rechtlichen Grundlagen und der Umgang damit im journalistischen Fernseh-Alltag
- Medienarbeitsrecht
- Urheber-, Marken- und Titelrecht (zugleich: Gestaltung und Verhandlung von Medienverträgen)
- Bildrecht
- Vertriebsrecht
- Aktuelle Fälle des Medien- und Regulierungsrechts
- Medienwirkung
- Einführung in das Medienkartell- und -regulierungsrecht
Seminar SPB 3 und 7 sowie Zertifikat Medienrecht
Name des Dozenten: RA Prof. Dr. phil. Johannes Weberling
Zeit: Mittwochs, 16.00 – 18.00 Uhr
Ort: Gräfin-Dönhoff-Gebäude, Raum GD 05
Beginn: 13.04.2016
Teilnahmevoraussetzungen: Jura-Studierende ab 5. Semester
Termine und Themen:
Für die Themen können Sie sich nur telefonisch vormerken lassen (0335-55342914). Die endgültige Themenvergabe erfolgt in der ersten Seminarsitzung am 13.04.2016.
13.04.16 | Einführung; Aktuelle Diskussionen im Medienrecht |
20.04.16 | Mediengenossenschaften - Strategie zur Stärkung des unabhängigen Journalismus in Ost- und Südosteuropa |
04.05.16 | Stand und Perspektiven der Pressefreiheit in der Türkei |
11.05.16 |
Vom Umgang freier Medien mit Propaganda Zusätzliche Sonderveranstaltung: 12. Ortstagung Frankfurt (Oder) des Deutschen Arbeitsgerichtsverbands e.V. zum Thema "Von 'Werhof' über 'Alemo-Herron' zu ...? - Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge, insbesondere beim Betriebsübergang" Ref.: Herr Dr. Jürgen Treber, Richter am Bundesarbeitsgericht, Erfurt. Beginn: 18.15 Uhr Abweichender Veranstaltungsort: Audimax, Raum AM 03 |
18.05.16 | 8. GWB-Novelle 2013 - Ein tauglicher Weg zur Erhaltung der Medienvielfalt in Deutschland? |
25.05.16 | Verfassungsrechtliche Zulässigkeit gesetzlicher Regelungen zur inneren Pressefreiheit |
01.06.16 | Ist der Deutsche Presserat und sein Pressekodex noch zeitgemäß |
08.06.16 | Urheberrechtsnovelle 2015/2016 - Eine Katastrophe für Schriftsteller und Verleger? |
15.06.16 | Das Recht der urheberrechtlichen Verwertungsgesellschaften im Umbruch |
22.06.16 | Gewährleistung der Presse- und Wissenschaftsfreiheit in der neuen DatenschutzgrundVO der Europäischen Union |
29.06.16 | Mögliche Regularien zur Wahrung der Menschenrechte bei automatisierten Datenverarbeitungsvorgängen |
06.07.16 |
Öffentliche Vortragsveranstaltung des Seminars Medienrecht 2016 zum Thema "Rabaukenjäger und andere - Strafrecht versus Meinungs- und Pressefreiheit" mit Prof. Dr. Holm Putzke, Universität Passau Abweichender Veranstaltungsort: Audimax, Raum AM 03 |
13.07.16 | Aktuelle Entwicklung der Rechtsprechung zur Abwehr von Persönlichkeitsverletzungen im Internet |
20.07.16 | Zusammenfassung; Aktuelle Entwicklungen im Medienrecht |
Literatur: Ricker/Weberling, Handbuch des Presserechts, 6. Auflage 2012
ECTS: 12 dr, 7 ma
Interessenten dieser Veranstaltung werden dringend gebeten, sich schnellstmöglich bei Fr. Wenzel (wenzel@europa-uni.de) anzumelden!!!
Vorlesung SPB 7
Namen der Dozenten:
Christoph Bach - Syndikusanwalt und Datenschutzbeauftragter im ZDF. Als Student und Rechtsreferendar Mitarbeiter beim Kabelpilotprojekt Ludwigshafen (Start des privaten Rundfunks in Deutschland), Assistent des Geschäftsführers einer Zeitungsholding, seit 1989 Jurist beim ZDF
Internet: www.datenschutz.zdf.de
E-Mail: bach.c@zdf.de
Horst Werner - Publizist (M.A.), Reporter (SWR, ZDF), Auslandskorrespondent und leitender Redakteur (ZDF: Frontal, leute-heute, zdf.reporter), Trainer für Fernsehjournalisten (ARD.ZDF.Medienakademie)
Veröffentlichungen:
Fernsehen machen - Wegweiser Journalismus Bd. 5, UKV Verlagsgesellschaft, Konstanz 2009;"Jeder kann Video: Filmen für Websites, Youtube und Blogs" - UKV Verlagsgesellschaft, Konstanz 2010
Internet: www.werner-medientraining.de
E-Mail: horst@werner-medientraining.de
Termine:
- Donnerstag, 19.05.2016, 10.00 - 18.00 Uhr
- Freitag, 20.05.2016, 09.00 - 15.00 Uhr
Ort: Gräfin-Dönhoff-Gebäude, Raum GD 311
Teilnahmevoraussetzungen: Studierende aller Fakultäten ab 5. Semester. Für die Teilnahme an der Vorlesung erhalten fakultätsfremde Studierende eine Teilnahmebestätigung (falls ein Leistungsschein benötigt wird, muss dies rechtzeitig vor dem Termin der Lehrveranstaltung mit den Dozenten vereinbart werden).
Methode: Die Lehrveranstaltung orientiert sich konsequent am Anspruch des Untertitels und beschreibt die Rechtsthemen und -fragen anhand einer Vielzahl von Filmbeispielen. Erwähnt werden muss, dass es sich dabei - in wenigen Fällen - um Bild- und Tonmaterial (etwa aus Kriegs- und Krisengebieten) handelt, dessen Besichtigung schwer zu ertragen ist. Andere Beispiele bieten aber auch - jedenfalls gilt das der Erfahrung nach für TV-Journalisten und Medienjuristen - Anlass zur Heiterkeit. Die Filmbeispiele sind keineswegs nur aus gesendeten Fernsehbeiträgen entnommen. Ebenso bedeutsam für die rechtlichen Hintergründe sind Beispiele von Kameramaterial, das - aus verschiedenen, zu diskutierenden Gründen - als für eine Ausstrahlung ungeeignet bewertet wurde.
Die Teilnehmer sind ausdrücklich zur Mitgestaltung der Lehrveranstaltung aufgerufen, insbesondere zur Diskussion. Erwartet wird aber nicht eine bloße Meinungsbekundung, sondern, eher im Gegenteil, eine argumentativ wohl fundierte Auseinandersetzung mit den Fallbeispielen auf der Basis und unter Anwendung der zuvor erörterten juristischen Lerninhalte und Fachkenntnisse. Eine Vorbereitung auf die Lehrveranstaltung durch entsprechende Fachlektüre ist zwar nicht zwingend, aber doch sehr von Nutzen. Ein Reader wird - in Form einer Liste von Internetlinks zu den relevanten Texten - für diesen Zweck wie auch zur Vertiefung angeboten.
Themen:
- Rundfunkverfassungsrecht und Rundfunkgeschichte (vor/nach 1945); 1. und 3. Fernsehurteil des BVerfG; Entstehung des ZDF; Entwicklung des "Dualen Rundfunksystems"; Recht der Telemedien.
- Medien-Nutzungsforschung; Programmanalysen; Konvergenzdebatte; Einfluss des EU-Rechts auf die nationale Rundfunkordnung.
- Der Grundkonflikt zwischen Berichterstattungsaufgabe und -anspruch der Medien und dem Persönlichkeitsrecht/Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Betroffenen; Grundrechte: Art. 1, 2, 5 GG; Rundfunkgesetze und -Staatsverträge; Landespressegesetze; Telemediengesetz; datenschutzrechtliches Medienprivileg; Programmgrundsätze; Selbstverpflichtungserklärungen; Pressekodex.
- Namensnennung/Bildveröffentlichung; §§ 22, 23 KUG; §§ 201, 201a StGB; §§ 131 - 131b StPO; Besonderheiten der Berichterstattung über Minderjährige; Editorial Guidelines der BBC.
- Achtung der Menschenwürde bei der Berichterstattung; Das Abwägungsverbot des Art. 1 GG im europäischen Vergleich; Jugendmedienschutz; Medienpräsenz als Auslöser von Gräueltaten; Krankheit, Sterben, Leid als Themen der TV-Berichterstattung.
- Gegendarstellung im TV und Internet; formelle und materielle Voraussetzungen; Glossierungsverbot; Begriff der "Drittsendung".
- Unlauteres Verhalten von Journalisten; journalistische Grenzüberschreitungen (Gladbecker Geiseldrama); "Embedded Journalism" als Form der Kriegsberichterstattung; Drehgenehmigungsverträge der deutschen Polizei; investigativer Journalismus und unzulässige Recherchemethoden (Einsatz der versteckten Kamera).
Filmbeispiele (Auszug):
- Bild- und Tonmaterial aus der Entstehungszeit des ZDF
- Nachrichtensendungen: Fahndung nach Straftätern, Prozessberichterstattung
- Kriegs- und Krisenberichterstattung: Gräueltaten, Kriegsopfer, Hinrichtungsszenen, Bekennervideos bei Geiselnahmen
- Die politisch-provokative Reportage: "Taxi zur Hölle" (Dokumentarfilm-Oscar)
- Gegendarstellung im TV: Grenzen, Glossierungsverbot
- Gladbecker Geiseldrama
- Embedded Journalism in den Irak-Kriegen
- Investigativer Journalismus: verdeckte Dreharbeiten, getarnte Reporter
Übung SPB 7
Name des Dozenten: RA Prof. Dr. phil. Johannes Weberling / Dr. Kerstin Skiba
Termine und Räume:
- Einführung/Themenvergabe, 4. Mai 2016, 17.45 - 18.15 Uhr (Präsenzpflicht), Raum GD 05
- Vortragsveranstaltung, 11. Mai 2016, 18.15 - 19.45 Uhr (Präsenzpflicht), Raum AM 03
- Blockveranstaltung, 2. Juni 2016, 9.15 - 15.00 Uhr (Präsenzpflicht), Raum HG 104
- Blockveranstaltung, 3. Juni 2016, 9.15 - 15.00 Uhr (Präsenzpflicht), Raum HG 104
- Vortragsveranstaltung, 6. Juli 2016, 16.15 - 17.45 Uhr (Präsenzpflicht), Raum AM 03
Teilnahmevoraussetzungen: Studierende der Juristischen Fakultät ab 5. Semester.
Gegenstand der Lehrveranstaltung: Die Bearbeiter bereiten mit einem oder zwei weiteren Teilnehmern ein ausführliches Thesenpapier vor und stellen das Thema der Arbeitsgruppe vor. Anschließend wird das Thema in der Diskussion vertiefend behandelt. Die schriftliche Arbeit ist über das gewählte Thema zu schreiben.
Die Themen werden während der Einführungsveranstaltung am 4. Mai 2016 vergeben.
Arbeitsthemen:
02.06.2016 |
Mitbestimmung bei Redaktionsarbeitszeiten |
02.06.2016 |
Rechtsprobleme der gemeinsamen Vergütungsregelungen für freie Mitarbeiter an Tageszeitungen |
02.06.2016 13.30 - 15.00 Uhr |
Herleitung, Umsetzung und Rechtsprobleme der Sonderregelung für Zeitungszusteller in § 24 Abs. 2 MiLoG |
03.06.2016 9.15 - 10.45 Uhr |
Zulässigkeit und besondere Grenzen von Nebentätigkeiten (fester und freier) redaktioneller Mitarbeiter öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten |
03.06.2016 11.00 - 12.30 Uhr |
Auswirkungen der Rundfunkfreiheit auf die Anwendbarkeit des LGG vor allem hinsichtlich des Beanstandungsverfahrens (z.B. § 18 LGG Berlin) bei der Besetzung programmgestaltender Positionen |
03.06.2016 13.30 - 15.00 Uhr |
Die Bedeutung von Art. 5 GG für die Befristung von Arbeitsverträgen mit programmgestaltenden Mitarbeitern |
Maximale Teilnehmerzahl: 18
Hinweis: Die Arbeitsthemen sind nicht für SPB-Hausarbeiten/Bachelorarbeiten vorgesehen!
Vorlesung SPB 7
Name der Dozenten: RA Anna-Lisa Kühn / RA Katharina Domnick / RA Jessica Loew / RA Sascha Pres
Format: Vorlesung - Referat - Workshop über die Dauer von zwei Semestern
Ort: Sozietät NOERR LLP, Charlottenstraße 57, 10117 Berlin (Gendarmenmarkt)
Zeit: Donnerstags, 15.00 - 19.00 Uhr
Termine: 14.04., 21.04., 12.05., 09.06. Ersatztermin: 21.07., 16.06., 23.06., 30.06., 14.07., 21.07.2016
Teilnahmevoraussetzungen: Studierende der Juristischen Fakultät ab 5. Semester. Die Veranstaltung richtet sich an Studenten ohne Grundkenntnisse im Urheber- oder Markenrecht sowie an Studenten, die bereits über entsprechende Grundkenntnisse verfügen, die sie namentlich in der Umsetzung in der Vertragsgestaltung vertiefen wollen.
Gegenstand der Lehrveranstaltung: Mit dieser Veranstaltung werden zwei wichtige Schwerpunktbereiche zu einer Einheit zusammengefügt: Das Urheber-, Marken- und Titelrecht auf der einen Seite und die Gestaltung und Verhandlung von Medienverträgen auf der anderen Seite. In materiell-rechtlicher Hinsicht ist das tiefe Verständnis des Urheberrechts in der Medienbranche von besonderer Bedeutung. Zentrales Wirtschaftsgut der Medienindustrie sind Inhalte. Diese sind regelmäßig in Urheberrechten verkörpert. Mit dieser Lehrveranstaltung werden die materiell-rechtlichen Grundlagen des Urheberrechtes vermittelt, namentlich das Entstehen von Urheberrechten, deren Schutzbereich und Grenzen, die Verfügung über Urheberrechte sowie die Verteidigung gegen Eingriffe Dritter. Ergänzt wird dieser Bereich durch die für die Medienbranche relevanten Maßgaben des Marken- und Titelrechts. Es ist Ziel der Veranstaltung, den Studierenden nicht nur die materiell-rechtlichen Kenntnisse zu vermitteln, sondern auch sie zu befähigen, diese Kenntnisse in die Verhandlung und Gestaltung von Verträgen umzusetzen. Aus diesem Grunde wird die Vermittlung der Rechtskenntnisse eng verwoben mit der Ausbildung in der Vertragsverhandlung und -gestaltung. Die Lehrveranstaltung wird hierzu die Möglichkeiten der Vorlesung, von Referaten und schließlich von Workshops vereinen.
Literatur (Auswahl):
1. Lehrbücher und Monographien
Rehbinder, Urheberrecht, 2010; Schack, Urheber- und Urhebervertragsrecht, 2007; Berlit, Wettbewerbsrecht, 2009; Stöckel, Handbuch Marken- und Designrecht, 2006; Fisher u.a., Das Harvard-Konzept – Der Klassiker der Verhandlungstechnik, 2009
2. Kommentare
Fromm u.a., Urheberrecht-Kommentar, 2008; Schricker, Urheberrecht-Kommentar, 2010; Möhring u.a., Urheberrechtsgesetz, Kommentar, 2000; Fezer, Lauterkeitsrecht, Kommentar, 2010; Hefermehl u.a., Wettbewerbsrecht, Kommentar, 2008; von Schultz, Markenrecht, Kommentar, 2006; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, Kommentar, 2010
Vertiefende Literaturhinweise sowie ergänzende Hinweise zur Nutzung der angegebenen Literatur werden im Rahmen der Vorlesung besprochen.
Vorlesung SPB 7
Name des Dozenten: Prof. Dr. Joachim von Strobl-Albeg
Termine:
- Dienstag, 05.07.2016, 16.00 s.t. – 18.15 Uhr, Raum GD 04
- Mittwoch, 06.07.2016, 09.00 s.t. – 16.00 Uhr, Raum GD 04
- Donnerstag, 07.07.2016, 09.00 s.t. – 13.00 Uhr, Raum GD 04
Ort: Gräfin-Dönhoff-Gebäude
Teilnahmevoraussetzungen: Studierende der Juristischen Fakultät ab 5. Semester.
Gegenstand der Lehrveranstaltung: Die Vorlesung befasst sich mit der Darstellung der beim Bildjournalismus im Zusammenhang mit der Anfertigung und Veröffentlichung von Sachfotographien und insbesondere von Personenfotographien auftretenden Rechtsfragen des Verfassungsrechts, des Persönlichkeitsrechts, des KUG, des Urheberrechts und des Strafrechts.
Literatur (Auswahl): Wenzel, Das Recht und Bildberichterstattung; Wanckel/Nitschke, Foto- und Bildrecht
Vorlesung SPB 7
Name des Dozenten: RA Moritz von Jagow
Teilnahmevoraussetzungen: Studierende der Juristen Fakultät ab 5. Semester oder Studierende mit medienrechtlichen Vorkenntnissen.
Termine:
- Dienstag, 26.04.2016, 10.00 - 18.00 Uhr, Raum GD 311
- Mittwoch, 27.04.2016, 09.00 - 13.00 Uhr, Raum GD 04
Gegenstand der Lehrveranstaltung: Presseartikel können nur dann Wirkung entfalten, wenn sie auch tatsächlich zum Leser gelangen. Einschränkungen des Pressevertriebs sind daher ebenso effektiv wie inhaltliche Zensur. Deshalb schützt das Grundrecht der Pressefreiheit auch die Verbreitung von Presseerzeugnissen aller Art. Geschützt werden sollen Presseerzeugnisse zudem dadurch, dass ein Verlag seine Verlagsprodukte – ähnlich wie Bücher – im Preis binden kann. Der Pressevertrieb unterscheidet sich daher in den vertrieblichen und rechtlichen Fragen grundlegend vom allgemeinen Vertriebsrecht. Es werden in der Veranstaltung die Struktur und Organisation des Pressevertriebs erarbeitet und ihre rechtliche Zulässigkeit und Reichweite untersucht. Rechtlicher Schwerpunkt der Vorlesung bilden Fragen der Preisbindung sowie die wettbewerbsrechtlichen Rahmenbedingungen des Pressevertriebs.
Benötigte Materialien: Schönfelder (wenigstens aber die dtv-Ausgabe des BGB)
Literatur:
Mann/Smid, Pressevertriebsrecht, 2008; Löffler, Presserecht, 6. Aufl. 2015; Bechtold, Kartellgesetz, 8. Auflage 2015; Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 34. Auflage 2016
ECTS: 2
Vorlesung (SPB 7)
Name des Dozenten: Prof. Dr. Karsten Metzlaff
Zeit: 10.00 - 13.00 und 14.00 - 16.00 Uhr
Termine und Ort:
- Freitag, 13.05.2016, Raum GD 06 Die Vorlesung muss am 13.05.2016 leider ausfallen. Ersatztermin: Dienstag, 14.06.16, Raum GD 102
- Donnerstag, 23.06.2016, Raum HG 104
- Freitag, 01.07.2016, Raum GD 06
- Montag, 11.07.2016, Raum HG 104
- Freitag, 15.07.2016 - Raum GD 06
Teilnahmevoraussetzungen: Studierende der Juristischen Fakultät ab 5. Semester. Die Veranstaltung richtet sich an Studenten mit kartellrechtlichen Grundkenntnissen, die sie anhand der Entwicklungen im Mediensektor vertiefen wollen. Idealerweise hat sich der Teilnehmer mit den Grundlagen des Kartellrechts (Vorlesung Prof. Dr. Brömmelmeyer) vertraut gemacht.
Gegenstand der Lehrveranstaltung: Die Lehrveranstaltung Medienkartellrecht befasst sich mit der Anwendung des Kartellrechts auf den Mediensektor. Anhand von Entscheidungen der Kartellbehörden sowie der Gerichte werden insbesondere auch aktuelle Entwicklungen aus den Bereichen Presse und Rundfunk behandelt. Dabei wird nicht nur auf die kartellrechtlichen Fragestellungen des jeweiligen Falles eingegangen, es werden auch die Besonderheiten der Branche und Hintergründe des Falles ausführlich erörtert.
Folien:
Kartellrecht und Presseerzeugnisse
Literatur:
1. Lehrbücher und Monographien
Bunte, Kartellrecht, 2008; Kling/Thomas, Grundkurs Wettbewerbs- und Kartellrecht, 2004; Lettl, Tobias, Kartellrecht, 2007; Becker/Hossenfelder, Einführung in das neue Kartellrecht, 2006; Trafkowski, Medienkartellrecht, Die Sicherung des Wettbewerbs auf den Märkten der elektronischen Medien, 2002
2. Kommentare und Monographien
Bechthold, Kartellgesetz, Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, Kommentar, 4. Auflage, 2010; Langen/Bunte, Kommentar zum deutschen und europäischen Kartellrecht, Bd. 1 und 2, 2010; Loewenheim/Meessen/Riesenkampff, Kartellrecht, Bd. 1 und 2, Kommentar, 2009
Vertiefende Literaturhinweise werden in dem Skript und in der Vorlesung genannt.
Für Anfragen: Karsten.Metzlaff@noerr.com
Vorlesung SPB 7
Name des Dozenten: Christian Möller
Termine:
- 16.06.2016, Raum AB 218 (August-Bebel-Straße 12)
- 17.06.2016, Raum GD 312 (Gräfin-Dönhoff-Gebäude, Europaplatz 1)
Teilnahmevoraussetzungen: Studierende ab 5. Semester.
Gegenstand der Lehrveranstaltung: Wie wirken die redaktionellen der Medien auf uns? Wie kann die Öffentlichkeit manipuliert werden? Können Gerichte durch Medien beeinflusst werden? Diese Blockveranstaltung führt in die Medienwirkungsforschung ein und zeigt den Einfluss der Medien an aktuellen Beispielen aus der Praxis auf. Dazu werden die Grundlagen professioneller PR dargestellt, speziell mit Blick auf die neuen Kommunikationsmöglichkeiten im Web 2.0. Auch die Wechselwirkungen zwischen Medienwirkung und Medienrecht werden angesprochen.
Literatur:
Pflicht:
- tägliche Lektüre mindestens einer überregionalen Tageszeitung- Blog von Wiki-Watch (http://blog.wiki-watch.de)- Noelle-Neumann, Elisabeth, Öffentliche Meinung: die Entdeckung der Schweigespirale, Frankfurt am Main, 1991; Schulz, Winfried u.a., Das Fischer-Lexikon Publizistik, Massenkommunikation, Frankfurt am Main, 2003
empfohlen:
- Bundestagswahl 2002, Aus Politik und Zeitgeschichte (B 49-50/2002) http://www.bpb.de/themen/O970IE,4,0,Die_Medienwahl_2002.html
ECTS: 2