WS 2021/2022 - SPB 7
- Einführung in das Medienrecht
- Urheber-, Marken- und Titelrecht
- Einführung in das Kartellrecht (Schwerpunkt Medien)
- Film-, Kino- und Musikrecht
- Europäisches Medienrecht
- Öffentliches Medienrecht
- Recht der elektronischen Medien
Vorlesung (SPB 3, 7)
Name des Dozenten: RA Prof. Dr. phil. Johannes Weberling
Zeit: Mittwochs, 16.00 - 18.00 Uhr
Ort: Audimax
Beginn: 20.10.2021
Teilnahmevoraussetzungen: ab 5. Semester
Gegenstand der Lehrveranstaltung: Einer der bedeutendsten Wachstumsbereiche der Zukunft ist die Medienbranche. Gegenstand der Vorlesung als Teil sowohl des Studienschwerpunktes als auch des Schwerpunktbereichs „Medienrecht“ an der Viadrina wird daher eine Einführung in das gesamte Medienrecht sein. Behandelt werden neben den verfassungsrechtlichen Grundlagen alle klassischen medienrechtlichen Vorschriften und Verfahrenstypen, das Recht am eigenen Bild sowie die spezifischen Vorschriften des Urheber-, des Anzeigen-, des Vertriebs- und des Arbeitsrechts jeweils unter besonderer Berücksichtigung des Einflusses der neuen Medien auf diese Rechtsgebiete. In der Vorlesung wird insbesondere anhand von praktischen Beispielen die Struktur und das Funktionieren der medienrechtlichen Grundordnung in der Bundesrepublik Deutschland deutlich gemacht. Wegen der für diese Gebiete nötigen Vorkenntnisse ist die Vorlesung erst für Studierende ab dem 5. Fachsemester geeignet. Teilnehmer der Vorlesung erhalten bei Bestehen der Abschlussklausur einen qualifizierten Schein.
Literatur: Siehe Literaturliste unter www.presserecht.de
ECTS: 4
Vorlesung (SPB 7)
Name der Dozenten: RA Jörg Thomas
Format: Vorlesung - Referat - Workshop
Ort: online
Termine:
19./20.11.2021, 10.00 – 18.00 Uhr
07./08.01.2022, 10.00 – 18.00 Uhr
Teilnahmevoraussetzungen: Ab 5. Semester für Jura-Studierende. Die Veranstaltung richtet sich an Studenten ohne Grundkenntnisse im Urheber- oder Markenrecht sowie an Studenten, die bereits über entsprechende Grundkenntnisse verfügen, die sie namentlich in der Umsetzung in der Vertragsgestaltung vertiefen wollen.
Gegenstand der Lehrveranstaltung: Mit dieser Veranstaltung werden zwei wichtige Schwerpunktbereiche zu einer Einheit zusammengefügt: Das Urheber-, Marken- und Titelrecht auf der einen Seite und die Gestaltung und Verhandlung von Medienverträgen auf der anderen Seite. In materiell-rechtlicher Hinsicht ist das tiefe Verständnis des Urheberrechts in der Medienbranche von besonderer Bedeutung. Zentrales Wirtschaftsgut der Medienindustrie sind Inhalte. Diese sind regelmäßig in Urheberrechten verkörpert. Mit dieser Lehrveranstaltung werden die materiell-rechtlichen Grundlagen des Urheberrechtes vermittelt, namentlich das Entstehen von Urheberrechten, deren Schutzbereich und Grenzen, die Verfügung über Urheberrechte sowie die Verteidigung gegen Eingriffe Dritter. Ergänzt wird dieser Bereich durch die für die Medienbranche relevanten Maßgaben des Marken- und Titelrechts. Es ist Ziel der Veranstaltung, den Studierenden nicht nur die materiell-rechtlichen Kenntnisse zu vermitteln, sondern auch sie zu befähigen, diese Kenntnisse in die Verhandlung und Gestaltung von Verträgen umzusetzen. Aus diesem Grunde wird die Vermittlung der Rechtskenntnisse eng verwoben mit der Ausbildung in der Vertragsverhandlung und -gestaltung. Die Lehrveranstaltung wird hierzu die Möglichkeiten der Vorlesung, von Referaten und schließlich von Workshops vereinen.
Themenübersicht
Literatur (Auswahl):
1. Lehrbücher und Monographien: Rehbinder, Urheberrecht, 2006; Schack, Urheber- und Urhebervertragsrecht, 2001; Berlit, Wettbewerbsrecht, 2004; Stöckel, Handbuch Markenrecht, 2003; Fisheru.a., Das Havard-Konzept – Der Klassiker der Verhandlungstechnik, 2004
2. Kommentare: Fromm u.a., Urheberrecht-Kommentar, 1998; Schricker, Urheberrecht-Kommentar, 1999; Möhring u.a., Urheberrechtsgesetz, Kommentar, 2000; Fezer, UWG, Kommentar, 2005; Hefermehl u.a., Wettbewerbsrecht, Kommentar, 2005; von Schultz, Markenrecht, Kommentar, 2002; Ingerl, Markengesetz, Kommentar, 2003
Vertiefende Literaturhinweise sowie ergänzende Hinweise zur Nutzung der angegebenen Literatur werden im Rahmen der Vorlesung besprochen.
Vorlesung (SPB 7)
Name des Dozenten: Prof. Dr. Karsten Metzlaff
Zeit: 09.00 - 15.00 Uhr
Ort: online (BBB)
Termine: Freitags
22.10.2021
05.11.2021
26.11.2021
17.12.2021
21.01.2022
Teilnahmevoraussetzungen: Ab 5. Semester. Die Veranstaltung richtet sich an Studenten mit kartellrechtlichen Grundkenntnissen, die sie anhand der Entwicklungen im Mediensektor vertiefen wollen. Idealerweise hat sich der Teilnehmer mit den Grundlagen des Kartellrechts (Vorlesung Prof. Dr. Brömmelmeyer) vertraut gemacht.
Gegenstand der Lehrveranstaltung: Die Lehrveranstaltung Medienkartellrecht befasst sich mit der Anwendung des Kartellrechts auf dem Mediensektor. Die Vorlesung beschäftigt sich mit dem Kartellrecht anhand von Fällen aus dem Medienbereich. Dabei wird nicht nur auf die kartellrechtlichen Fragestellungen des jeweiligen Falles eingegangen, es werden auch die Besonderheiten der Branche und Hintergründe des Falles ausführlich erörtert. Die Vorlesung gliedert sich in fünf Einheiten: (1.) Wettbewerbsbeschränkungen zwischen Wettbewerbern, insbesondere Preis- und Konditionenabsprachen (z.B. Vergütung im Mediageschäft), Informationsaustausch (z.B. B2B-Plattformen), Spezialisierungen anhand von Kooperation im Buchvertrieb, gemeinsamer Einkauf und Verkauf von TV-Fussballübertragungsrechten; (2.) Wettbewerbsbeschränkungen zwischen Käufern und Verkäufern, insbesondere Darstellung der kartellrechtlichen Probleme des Online-Vertriebs; (3.) Preisbindung für Verlagserzeugnisse (z.B. Vertrieb von Presseerzeugnissen / Pres-segrosso / Buchpreisbindungsgesetz); (4.) Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung (z.B. Lieferverweigerungen von Kinos / Essential Facility / Zugangsfragen nach Telekommunikationsrecht); (5.) Medienkonzentrationskontrolle insbesondere Deutsche Fusionskontrolle (anhand Springer /P7S1, KDG / Telecolumbus etc.) sowie der Konzentrationskontrolle des Rundfunkstaatsvertrages.
Anhand von Entscheidungen der Kartellbehörden sowie der Gerichte werden insbesondere aktuelle Entwicklungen aus den Bereichen Presse und Rundfunk behandelt.
Literatur:
1. Lehrbücher und Monographien: Bunte, Kartellrecht, 2008; Kling/Thomas, Grundkurs Wettbewerbs- und Kartellrecht, 2004; Lettl, Tobias, Kartellrecht, 2007; Becker/Hossenfelder, Einführung in das neue Kartellrecht, 2006; Trafkowski, Medienkartellrecht, Die Sicherung des Wettbewerbs auf den Märkten der elektronischen Medien 2002
2. Kommentare und Monographien: Bechthold, Kartellgesetz, Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, Kommentar, 4. Auflage, 2010; Langen/Bunte, Kommentar zum deutschen und europäischen Kartellrecht, Bd. 1 und 2, 2010; Loewenheim/Meessen/Riesenkampff, Kartellrecht, Bd. 1 und 2, Kommentar, 2009
Vertiefende Literaturhinweise werden in der Vorlesung genannt.
Vorlesung (SPB 7)
Name des Dozenten: Dr. Philipp-Christian Thomale
Zeit: 09.30 - 17.00 Uhr
Termine: 24. und 31.01.2022
Ort: wird noch bekanntgegeben
Teilnahmevoraussetzungen: Interessen am Film und Musikrecht, Grundkenntnisse im Urheberrecht wünschenswert.
Gegenstand der Lehrveranstaltung: An der Filmproduktion sind zahlreiche Personen mit ihren geistigen Beiträgen beteiligt. Die daraus ergebenden Rechtsprobleme gehören zu den schwierigsten und damit aber auch zu den spannendsten des Urheberrechts.
In der Veranstaltung sollen Stück für Stück die Besonderheiten des Filmrechts aufgezeigt werden. Welche juristischen Fragestellungen müssen beachtet werden, wenn ein Film produziert werden soll. Die Veranstaltung wird sich hauptsächlich im Urheberrecht abspielen. Wie werden aber auch in die Besonderheiten des Markenrechts, Musik- und Verwaltungsrechts eintauchen. Außerdem werden die Besonderheiten des Rechtsschutzes erläutert.
Literatur (Auswahl):
1. Lehrbücher und Monographien: Rehbinder, Urheberrecht; Schack, Urheber- und Urhebervertragsrecht
2. Kommentare: Fromm u.a., Urheberrecht-Kommentar; Schricker, Urheberrecht-Kommentar; Möhring u.a., Urheberrechtsgesetz, Kommentar
ECTS: 2
Vorlesung (SPB 7)
Name des Dozenten: Dr. Matthias Traimer
Termine: 13. und 14.01.2022, 9.00 - 18.00 Uhr
Ort: wird noch bekanntgegeben
Teilnahmevoraussetzungen: Ab 5. Semester, nur für Studierende der Juristischen Fakultät, Grundkenntnisse des Europäischen Unionsrechts sowie zu Grund- und Menschenrechtsfragen werden vorausgesetzt.
Gegenstand der Lehrveranstaltung: "Die Vorlesung gibt einen querschnittsartigen Überblick zu aktuellen Fragen des europäische Medienrechts. Ein Schwerpunkt liegt zum einen auf dem Grundrecht der Meinungsfreiheit, im spezifischen im Rahmen der Judikatur des EGMR und ihrer spezifischen Bedeutung für die Medien. Zum anderen werden Grundlagen und aktuelle Fälle aus dem Europäischen Unionsrecht behandelt, die für den Medien- und Kommunikationssektor von besonderer Bedeutung sind. Der Rahmen erstreckt sich hier von der Meinungs- und Medienfreiheit der Europäische Grundrechtecharta über die Rechtsharmonisierung für audiovisuelle Dienste im Binnenmarkt bis zu ausgewählten Entscheidungen im Europäischen Wettbewerbsrecht. Zahlreiche aktuelle Beispiele aus der Judikatur regen zur weiteren Nachforschung an.
Literatur: Zur Vertiefung einzelner, auf den VO-Folien behandelten Fragen etwa Schwartmann, Praxishandbuch Medien-, IT- und Urheberrecht, 4. Aufl 2017; Fechner, "Medienrecht", 12. Auflage, 2011; zu Art 10 EMRK: aus den gängigen Kommentaren zur EMRK, z.B. Grabenwarter/Pabel, Europäische Menschenrechtskonvention, 6 Auflage 2016; zu Art. 11 GRC: z.B. Pünder, "Kommunikationsgrundrechte", in Ehlers (Hrsg.), "Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten", 4. Aufl. 2015
Vorlesung (SPB 7)
Name des Dozenten: Dr. Sebastian Creutz
Termine: 03.12. und 10.12.2021, 9.00 - 16.30 Uhr
Ort: online
Teilnahmevoraussetzungen: Ab 5. Semester, nur für Studierende der Juristischen Fakultät.
Gegenstand der Lehrveranstaltung: Die Massenmedien sind essentiell für die freie Meinungsbildung und eine funktionsfähige Demokratie. Die Vorlesung beschäftigt sich mit den dafür maßgeblichen verfassungsrechtlichen Voraussetzungen und den Konsequenzen für die Gesetzgebung sowohl für die Presse wie auch den klassischen Rundfunk und die neuen Medien, insbesondere das Internet. Erörtert werden die wichtigsten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Presse- und Rundfunkfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) sowie zentrale Vorschriften der Pressegesetze, des Rundfunkstaatsvertrags sowie sonstiger rundfunkrechtlicher Regelwerke. Neben den institutionellen Vorgaben zur Ausgestaltung des Pressewesens geht es um die Strukturen des öffentlich-rechtlichen und des kommerziellen Rundfunks einschließlich der jeweiligen Finanzierungsgrundlagen. Daneben werden Grundzüge des Medienkonzentrations- und Medienkartellrechts und des Mediendatenschutzrechts dargestellt. Einen weiteren Schwerpunkt bilden gesetzliche Vorgaben für die Tätigkeit und Veröffentlichung der Massenmedien wie etwa der Jugendmedienschutz, die Trennung von Werbung und redaktionellem Inhalt sowie Informations- und Auskunftsansprüche der Medien und gegen die Medien.
Literatur: U.a.: Dörr/Schwartmann, Medienrecht, 3. Auflage 2010; Paschke, Medienrecht, 3. Auflage 2009; Dörr/Kreile/Cole, Handbuch des Medienrechts, 2. Auflage 2010; Kübler, Menschenrechte, Medien und Demokratie - das Recht der Massenkommunikation, 2008
Vorlesung (SPB 7)
Namen der Dozenten:
Christoph Bach - Syndikusanwalt und Datenschutzbeauftragter im ZDF. Als Student und Rechtsreferendar Mitarbeiter beim Kabelpilotprojekt Ludwigshafen (Start des privaten Rundfunks in Deutschland), Assistent des Geschäftsführers einer Zeitungsholding, seit 1989 Jurist beim ZDF
Internet: www.datenschutz.zdf.de
E-Mail: bach.c@zdf.de
Horst Werner - Publizist (M.A.), Reporter (SWR, ZDF), Auslandskorrespondent und leitender Redakteur (ZDF: Frontal, leute-heute, zdf.reporter), Trainer für Fernsehjournalisten (ARD.ZDF.Medienakademie)
Veröffentlichungen:
Fernsehen machen - Wegweiser Journalismus Bd. 5, UKV Verlagsgesellschaft, Konstanz 2009;"Jeder kann Video: Filmen für Websites, Youtube und Blogs" - UKV Verlagsgesellschaft, Konstanz 2010
Internet: www.werner-medientraining.de
E-Mail: horst@werner-medientraining.de
Termine:
Donnerstag, 11.11.2021, 09.30 - 18.00 Uhr
Freitag, 12.11.2021, 09.30 - 15.00 Uhr
Ort: wird noch bekanntgegeben
Teilnahmevoraussetzungen: Studierende aller Fakultäten ab 5. Semester. Für die Teilnahme an der Vorlesung erhalten fakultätsfremde Studierende eine Teilnahmebestätigung (falls ein Leistungsschein benötigt wird, muss dies rechtzeitig vor dem Termin der Lehrveranstaltung mit den Dozenten vereinbart werden).
Methode: Die Lehrveranstaltung orientiert sich konsequent am Anspruch des Untertitels und beschreibt die Rechtsthemen und -fragen anhand einer Vielzahl von Filmbeispielen. Erwähnt werden muss, dass es sich dabei - in wenigen Fällen - um Bild- und Tonmaterial (etwa aus Kriegs- und Krisengebieten) handelt, dessen Besichtigung schwer zu ertragen ist. Andere Beispiele bieten aber auch - jedenfalls gilt das der Erfahrung nach für TV-Journalisten und Medienjuristen - Anlass zur Heiterkeit. Die Filmbeispiele sind keineswegs nur aus gesendeten Fernsehbeiträgen entnommen. Ebenso bedeutsam für die rechtlichen Hintergründe sind Beispiele von Kameramaterial, das - aus verschiedenen, zu diskutierenden Gründen - als für eine Ausstrahlung ungeeignet bewertet wurde.
Die Teilnehmer sind ausdrücklich zur Mitgestaltung der Lehrveranstaltung aufgerufen, insbesondere zur Diskussion. Erwartet wird aber nicht eine bloße Meinungsbekundung, sondern, eher im Gegenteil, eine argumentativ wohl fundierte Auseinandersetzung mit den Fallbeispielen auf der Basis und unter Anwendung der zuvor erörterten juristischen Lerninhalte und Fachkenntnisse. Eine Vorbereitung auf die Lehrveranstaltung durch entsprechende Fachlektüre ist zwar nicht zwingend, aber doch sehr von Nutzen. Ein Reader wird - in Form einer Liste von Internetlinks zu den relevanten Texten - für diesen Zweck wie auch zur Vertiefung angeboten.
Themen:
- Rundfunkverfassungsrecht und Rundfunkgeschichte (vor/nach 1945); 1. und 3. Fernsehurteil des BVerfG; Entstehung des ZDF; Entwicklung des "Dualen Rundfunksystems"; Recht der Telemedien.
- Medien-Nutzungsforschung; Programmanalysen; Konvergenzdebatte; Einfluss des EU-Rechts auf die nationale Rundfunkordnung.
- Der Grundkonflikt zwischen Berichterstattungsaufgabe und -anspruch der Medien und dem Persönlichkeitsrecht/Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Betroffenen; Grundrechte: Art. 1, 2, 5 GG; Rundfunkgesetze und -Staatsverträge; Landespressegesetze; Telemediengesetz; datenschutzrechtliches Medienprivileg; Programmgrundsätze; Selbstverpflichtungserklärungen; Pressekodex.
- Namensnennung/Bildveröffentlichung; §§ 22, 23 KUG; §§ 201, 201a StGB; §§ 131 - 131b StPO; Besonderheiten der Berichterstattung über Minderjährige; Editorial Guidelines der BBC.
- Achtung der Menschenwürde bei der Berichterstattung; Das Abwägungsverbot des Art. 1 GG im europäischen Vergleich; Jugendmedienschutz; Medienpräsenz als Auslöser von Gräueltaten; Krankheit, Sterben, Leid als Themen der TV-Berichterstattung.
- Gegendarstellung im TV und Internet; formelle und materielle Voraussetzungen; Glossierungsverbot; Begriff der "Drittsendung".
- Unlauteres Verhalten von Journalisten; journalistische Grenzüberschreitungen (Gladbecker Geiseldrama); "Embedded Journalism" als Form der Kriegsberichterstattung; Drehgenehmigungsverträge der deutschen Polizei; investigativer Journalismus und unzulässige Recherchemethoden (Einsatz der versteckten Kamera).
Filmbeispiele (Auszug):
- Bild- und Tonmaterial aus der Entstehungszeit des ZDF
- Nachrichtensendungen: Fahndung nach Straftätern, Prozessberichterstattung
- Kriegs- und Krisenberichterstattung: Gräueltaten, Kriegsopfer, Hinrichtungsszenen, Bekennervideos bei Geiselnahmen
- Die politisch-provokative Reportage: "Taxi zur Hölle" (Dokumentarfilm-Oscar)
- Gegendarstellung im TV: Grenzen, Glossierungsverbot
- Gladbecker Geiseldrama
- Embedded Journalism in den Irak-Kriegen
- Investigativer Journalismus: verdeckte Dreharbeiten, getarnte Reporter