Kommunalrecht
Name des Dozenten: Prof. Dr. Ulrich Häde
Zeit: Dienstag, 11:00 – 12:30 Uhr
Beginn: 9.4.2024
Ort: GD Hs 2
Bitte schreiben Sie sich in den dazugehörigen Moodle-Kurs ein.
Teilnahmevoraussetzungen:
Formelle Voraussetzungen gibt es nicht; Kenntnisse des deutschen Verfassungsrechts und des allgemeinen Verwaltungsrechts sollten vorhanden sein.
Gegenstand der Lehrveranstaltung:
Das Grundgesetz und die Landesverfassung Brandenburg gewährleisten den Gemeinden und Gemeindeverbänden (Kommunen) eine gewisse Autonomie. Die einfachgesetzlichen Regelungen des Kommunalrechts finden sich in den einschlägigen Landesgesetzen, in Brandenburg vor allem in der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf). Das Kommunalrecht befasst sich mit der Stellung, den Aufgaben und Befugnissen sowie den Organen der Gemeinden, der Landkreise und der Ämter.
Alle Teilnehmer brauchen den Text der BbgKVerf, zu finden u.a. in: von Brünneck/Härtel/ Dombert, Landesrecht Brandenburg, 27. Aufl., 2024.
Das Kommunalrecht gehört im juristischen Studium zu den Pflichtfächern, die Gegenstand der Übung für Fortgeschrittene im Öffentlichen Recht und Prüfungsstoff der ersten juristischen Prüfung sind.
Literatur:
Schmidt, Kommunalrecht, in: Bauer/Häde (Hrsg.), Landesrecht Brandenburg, Studienbuch, 5. Aufl., 2023.
Prüfungen:
Wer für die Veranstaltung nach der einschlägigen Studien- und Prüfungsordnung einen Leistungsnachweis braucht, kann (voraussichtlich) gegen Ende des Semesters eine mündliche Prüfung absolvieren. Um den Prüfungsbedarf abschätzen zu können, bitte ich Sie um eine unverbindliche Vorab-Anmeldung per E-Mail an haede@europa-uni.de bis zum 5.5.2024, in der Sie bitte auch angeben, in welchem Studiengang Sie studieren.