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Die verfassungsrechtliche Rechtfertigung beim Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht

Eine Promotion von Wolfgang Steiner

 

wolfgangsteiner

Die Arbeit soll klären, ob ein Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht gerechtfertigt werden kann und - wenn ja - welche Vorgaben an diese Rechtfertigung zu stellen sind. Dies ist von enormer praktischer Bedeutung, da der Gesetzgeber seit dem Volkszählungsurteil (BVerfGE 65, 1) eine wahre Gesetzeslawine losgetreten hat, die den Ausgleich zwischen dem Schutz der engeren persönlichen Lebenssphäre einerseits und dem Informationsinteresse des Staates anderseits abzuwägen.

Das Thema gewinnt täglich an Aktualität, da es aufgrund der zunehmenden Technisierung für staatliche Stellen immer einfacher ist an private Informationen der Bürger zu kommen und durch Verknüpfung dieser Informationen ein vollständiges Bild eines Menschen zu erstellen.