Sommersemester 2015 - SPB 7

Aktuelle Fragen des Medienrechts - 2 SWS

Seminar SPB 3 und 7 sowie Zertifikat Medienrecht

Name des Dozenten: RA Prof. Dr. phil. Johannes Weberling

Zeit: Mittwochs, 16.00 – 18.00 Uhr

Ort: Gräfin-Dönhoff-Gebäude, Raum GD 07

Beginn: 15.04.2015

Teilnahmevoraussetzungen: Jura-Studierende ab 5. Semester

Termine und Themen:

Für die Themen können Sie sich nur telefonisch vormerken lassen (0335-55342914). Die endgültige Themenvergabe erfolgt in der ersten Seminarsitzung am 15.04.2015.

15. April	Einführung; Aktuelle Diskussionen im Medienrecht
22. April Raum AM 104	Öffentliche Vortragsveranstaltung des Seminars Medienrecht 2015 zum Thema "Zulässigkeit und Grundlagen von Buy Out-Klauseln im polnischen und deutschen Urheberrecht im Vergleich" mit Damian Flisak, Warschau
29. April	Rechtsschutz gegen Persönlichkeitsverletzungen im Internet
6. Mai	Kennzeichnung von Werbung und redaktionellen Inhalten im Wandel
13. Mai	Auskunftsanspruch reloaded - Die Entwicklung der Rechtsprechung zum presserechtlichen Auskunftsanspruch
20. Mai	Rechtsprobleme der Recherchen in Social Media-Communities
27. Mai	Rechtliche Verbindlichkeit und Wirkung wettbewerbsrechtlicher Branchenregelungen
3. Juni	Zulässigkeit der Veröffentlichung abhanden gekommener privater und/oder geschützter Unterlagen
10. Juni	Verwertbarkeit und Nutzung von Veröffentlichungen im Internet
10. Juni	Zusätzliche Sonderveranstaltung: 10. Ortstagung Frankfurt (Oder) des Deutschen Arbeitsgerichtsverbands e.V. zum Thema "Die aktuelle Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg - Entwicklungen in den letzten 5 Jahren und Ausblick zu gesetzlichen Neuregelungen" Ref.: Frau Dr. Ursula Hantl-Unthan, Präsidentin des LAG Berlin-Brandenburg, Berlin Beginn: 18.15 Uhr Abweichender Veranstaltungsort: Hauptgebäude, Senatssaal (Raum HG 109)
17. Juni	Vernichten oder Aufarbeiten - Zur Zukunft des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen der ehemaligen DDR
24. Juni	TTIP versus Kultur- und Urheberrecht?
1. Juli	Entwicklung der Rechtsprechung des EGMR zu Art. 10 EMRK
8. Juli	Stand und Strategien zur Erhaltung der Medienvielfalt in Ost- und Südosteuropa
15. Juli	Zusammenfassung; Aktuelle Entwicklungen im Medienrecht

Literatur: Ricker/Weberling, Handbuch des Presserechts, 6. Auflage 2012

ECTS: 12 dr, 7 ma

Recht der elektronischen Medien - Die rechtlichen Grundlagen und der Umgang damit im journalistischen Fernseh-Alltag - 2 SWS

Interessenten dieser Veranstaltung werden dringend gebeten, sich schnellstmöglich bei Fr. Wenzel (wenzel@europa-uni.de) anzumelden!!!

Vorlesung SPB 7

Namen der Dozenten:

Christoph Bach - Syndikusanwalt und Datenschutzbeauftragter im ZDF. Als Student und Rechtsreferendar Mitarbeiter beim Kabelpilotprojekt Ludwigshafen (Start des privaten Rundfunks in Deutschland), Assistent des Geschäftsführers einer Zeitungsholding, seit 1989 Jurist beim ZDF

Internet: www.datenschutz.zdf.de

E-Mail: bach.c@zdf.de

Horst Werner - Publizist (M.A.), Reporter (SWR, ZDF), Auslandskorrespondent und leitender Redakteur (ZDF: Frontal, leute-heute, zdf.reporter), Trainer für Fernsehjournalisten (ARD.ZDF.Medienakademie)

Veröffentlichungen:

Fernsehen machen - Wegweiser Journalismus Bd. 5, UKV Verlagsgesellschaft, Konstanz 2009;"Jeder kann Video: Filmen für Websites, Youtube und Blogs" - UKV Verlagsgesellschaft, Konstanz 2010

Internet: www.werner-medientraining.de

E-Mail: horst@werner-medientraining.de

Termine:

Donnerstag, 28.05.2015, 10.00 - 18.00 Uhr
Freitag, 29.05.2015, 09.00 - 15.00 Uhr

Ort: Gräfin-Dönhoff-Gebäude, Raum GD 102

Teilnahmevoraussetzungen: Studierende aller Fakultäten ab 5. Semester. Für die Teilnahme an der Vorlesung erhalten fakultätsfremde Studierende eine Teilnahmebestätigung (falls ein Leistungsschein benötigt wird, muss dies rechtzeitig vor dem Termin der Lehrveranstaltung mit den Dozenten vereinbart werden).

Methode: Die Lehrveranstaltung orientiert sich konsequent am Anspruch des Untertitels und beschreibt die Rechtsthemen und -fragen anhand einer Vielzahl von Filmbeispielen. Erwähnt werden muss, dass es sich dabei - in wenigen Fällen - um Bild- und Tonmaterial (etwa aus Kriegs- und Krisengebieten) handelt, dessen Besichtigung schwer zu ertragen ist. Andere Beispiele bieten aber auch - jedenfalls gilt das der Erfahrung nach für TV-Journalisten und Medienjuristen - Anlass zur Heiterkeit. Die Filmbeispiele sind keineswegs nur aus gesendeten Fernsehbeiträgen entnommen. Ebenso bedeutsam für die rechtlichen Hintergründe sind Beispiele von Kameramaterial, das - aus verschiedenen, zu diskutierenden Gründen - als für eine Ausstrahlung ungeeignet bewertet wurde.

Die Teilnehmer sind ausdrücklich zur Mitgestaltung der Lehrveranstaltung aufgerufen, insbesondere zur Diskussion. Erwartet wird aber nicht eine bloße Meinungsbekundung, sondern, eher im Gegenteil, eine argumentativ wohl fundierte Auseinandersetzung mit den Fallbeispielen auf der Basis und unter Anwendung der zuvor erörterten juristischen Lerninhalte und Fachkenntnisse. Eine Vorbereitung auf die Lehrveranstaltung durch entsprechende Fachlektüre ist zwar nicht zwingend, aber doch sehr von Nutzen. Ein Reader wird - in Form einer Liste von Internetlinks zu den relevanten Texten - für diesen Zweck wie auch zur Vertiefung angeboten.

Themen:

Rundfunkverfassungsrecht und Rundfunkgeschichte (vor/nach 1945); 1. und 3. Fernsehurteil des BVerfG; Entstehung des ZDF; Entwicklung des "Dualen Rundfunksystems"; Recht der Telemedien.
Medien-Nutzungsforschung; Programmanalysen; Konvergenzdebatte; Einfluss des EU-Rechts auf die nationale Rundfunkordnung.
Der Grundkonflikt zwischen Berichterstattungsaufgabe und -anspruch der Medien und dem Persönlichkeitsrecht/Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Betroffenen; Grundrechte: Art. 1, 2, 5 GG; Rundfunkgesetze und -Staatsverträge; Landespressegesetze; Telemediengesetz; datenschutzrechtliches Medienprivileg; Programmgrundsätze; Selbstverpflichtungserklärungen; Pressekodex.
Namensnennung/Bildveröffentlichung; §§ 22, 23 KUG; §§ 201, 201a StGB; §§ 131 - 131b StPO; Besonderheiten der Berichterstattung über Minderjährige; Editorial Guidelines der BBC.
Achtung der Menschenwürde bei der Berichterstattung; Das Abwägungsverbot des Art. 1 GG im europäischen Vergleich; Jugendmedienschutz; Medienpräsenz als Auslöser von Gräueltaten; Krankheit, Sterben, Leid als Themen der TV-Berichterstattung.
Gegendarstellung im TV und Internet; formelle und materielle Voraussetzungen; Glossierungsverbot; Begriff der "Drittsendung".
Unlauteres Verhalten von Journalisten; journalistische Grenzüberschreitungen (Gladbecker Geiseldrama); "Embedded Journalism" als Form der Kriegsberichterstattung; Drehgenehmigungsverträge der deutschen Polizei; investigativer Journalismus und unzulässige Recherchemethoden (Einsatz der versteckten Kamera).

Filmbeispiele (Auszug):

Bild- und Tonmaterial aus der Entstehungszeit des ZDF
Nachrichtensendungen: Fahndung nach Straftätern, Prozessberichterstattung
Kriegs- und Krisenberichterstattung: Gräueltaten, Kriegsopfer, Hinrichtungsszenen, Bekennervideos bei Geiselnahmen
Die politisch-provokative Reportage: "Taxi zur Hölle" (Dokumentarfilm-Oscar)
Gegendarstellung im TV: Grenzen, Glossierungsverbot
Gladbecker Geiseldrama
Embedded Journalism in den Irak-Kriegen
Investigativer Journalismus: verdeckte Dreharbeiten, getarnte Reporter

Medienarbeitsrecht - 1 SWS

Übung SPB 7

Name des Dozenten: RA Prof. Dr. phil. Johannes Weberling / Dr. Kerstin Skiba

Termine und Räume:

Einführung/Themenvergabe, 3. Juni 2015, 18.00 Uhr (Präsenzpflicht), Raum GD 07
Blockveranstaltung, .................................................... (in Kanzlei Weberling, Berlin; keine Präsenzpflicht)
Blockveranstaltung, 9. Juli 2015, 9.15 - 18.15 Uhr (Präsenzpflicht), Raum AM 02
Blockveranstaltung, 10. Juli 2015, 9.15 - 13.15 Uhr (Präsenzpflicht), Raum AM 02
Vortragsveranstaltung, 10. Juni 2015, 18.00 - 20.15 Uhr (Präsenzpflicht), Raum HG 109 (Senatssaal)

Teilnahmevoraussetzungen: Studierende der Juristischen Fakultät ab 5. Semester.

Gegenstand der Lehrveranstaltung: Die Bearbeiter bereiten mit einem oder zwei weiteren Teilnehmern ein ausführliches Thesenpapier vor und stellen das Thema der Arbeitsgruppe vor. Anschließend wird das Thema in der Diskussion vertiefend behandelt. Die schriftliche Arbeit ist über das gewählte Thema zu schreiben.

Die Themen werden während der Einführungsveranstaltung am 03.06.2015 vergeben.

Arbeitsthemen:

	Zulässigkeit und Grenzen von Nebentätigkeiten freier Mitarbeiter öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten
	Einfluss der Presse- und Rundfunkfreiheit auf die Befristung von Arbeitsverhältnissen
	Reichweite der Mitbestimmung in Tendenzunternehmen
	Arbeitnehmerähnliche Mitarbeiter in öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten - Bedeutung rechtlicher Rahmen
	Das neue rbb-Freienstatut: Alternative zur Geltung des BPersVG für freie Mitarbeiter?
	Besonderheiten der Sozialauswahl bei Redaktionspersonal

Maximale Teilnehmerzahl: 18

Hinweis: Die Arbeitsthemen sind nicht für SPB-Hausarbeiten/Bachelorarbeiten vorgesehen!

Urheber-, Marken- und Titelrecht (zugleich: Gestaltung und Verhandlung von Medienverträgen) - 2 SWS

Vorlesung SPB 7

Name der Dozenten: RA Leo Schapiro / RA Katharina Domnick / RA Jessica Loew / RA Sascha Pres

Format: Vorlesung - Referat - Workshop über die Dauer von zwei Semestern

Ort: Sozietät NOERR LLP, Charlottenstraße 57, 10117 Berlin (Gendarmenmarkt)

Zeit: Donnerstags, 15.00 - 19.00 Uhr

Termine: 16.04., 30.04., 21.05., 04.06., 18.06., 02.07. und 16.07.2015

Teilnahmevoraussetzungen: Studierende der Juristischen Fakultät ab 5. Semester. Die Veranstaltung richtet sich an Studenten ohne Grundkenntnisse im Urheber- oder Markenrecht sowie an Studenten, die bereits über entsprechende Grundkenntnisse verfügen, die sie namentlich in der Umsetzung in der Vertragsgestaltung vertiefen wollen.

Gegenstand der Lehrveranstaltung: Mit dieser Veranstaltung werden zwei wichtige Schwerpunktbereiche zu einer Einheit zusammengefügt: Das Urheber-, Marken- und Titelrecht auf der einen Seite und die Gestaltung und Verhandlung von Medienverträgen auf der anderen Seite. In materiell-rechtlicher Hinsicht ist das tiefe Verständnis des Urheberrechts in der Medienbranche von besonderer Bedeutung. Zentrales Wirtschaftsgut der Medienindustrie sind Inhalte. Diese sind regelmäßig in Urheberrechten verkörpert. Mit dieser Lehrveranstaltung werden die materiell-rechtlichen Grundlagen des Urheberrechtes vermittelt, namentlich das Entstehen von Urheberrechten, deren Schutzbereich und Grenzen, die Verfügung über Urheberrechte sowie die Verteidigung gegen Eingriffe Dritter. Ergänzt wird dieser Bereich durch die für die Medienbranche relevanten Maßgaben des Marken- und Titelrechts. Es ist Ziel der Veranstaltung, den Studierenden nicht nur die materiell-rechtlichen Kenntnisse zu vermitteln, sondern auch sie zu befähigen, diese Kenntnisse in die Verhandlung und Gestaltung von Verträgen umzusetzen. Aus diesem Grunde wird die Vermittlung der Rechtskenntnisse eng verwoben mit der Ausbildung in der Vertragsverhandlung und -gestaltung. Die Lehrveranstaltung wird hierzu die Möglichkeiten der Vorlesung, von Referaten und schließlich von Workshops vereinen.

Literatur (Auswahl):

1. Lehrbücher und Monographien

Rehbinder, Urheberrecht, 2010; Schack, Urheber- und Urhebervertragsrecht, 2007; Berlit, Wettbewerbsrecht, 2009; Stöckel, Handbuch Marken- und Designrecht, 2006; Fisher u.a., Das Harvard-Konzept – Der Klassiker der Verhandlungstechnik, 2009

2. Kommentare

Fromm u.a., Urheberrecht-Kommentar, 2008; Schricker, Urheberrecht-Kommentar, 2010; Möhring u.a., Urheberrechtsgesetz, Kommentar, 2000; Fezer, Lauterkeitsrecht, Kommentar, 2010; Hefermehl u.a., Wettbewerbsrecht, Kommentar, 2008; von Schultz, Markenrecht, Kommentar, 2006; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, Kommentar, 2010

Vertiefende Literaturhinweise sowie ergänzende Hinweise zur Nutzung der angegebenen Literatur werden im Rahmen der Vorlesung besprochen.

Bildrecht - 1 SWS

Vorlesung SPB 7

Name des Dozenten: Prof. Dr. Joachim von Strobl-Albeg

Termine:

Dienstag, 14.07.2015, 16.00 s.t. – 18.15 Uhr, Raum GD 04
Mittwoch, 15.07.2015, 09.00 s.t. – 18.00 Uhr, Raum GD 04
Donnerstag, 16.07.2015, 09.00 s.t. – 13.00 Uhr, Raum GD 302

Ort: Gräfin-Dönhoff-Gebäude

Teilnahmevoraussetzungen: Studierende der Juristischen Fakultät ab 5. Semester.

Gegenstand der Lehrveranstaltung: Die Vorlesung befasst sich mit der Darstellung der beim Bildjournalismus im Zusammenhang mit der Anfertigung und Veröffentlichung von Sachfotographien und insbesondere von Personenfotographien auftretenden Rechtsfragen des Verfassungsrechts, des Persönlichkeitsrechts, des KUG, des Urheberrechts und des Strafrechts.

Literatur (Auswahl): Wenzel, Das Recht und Bildberichterstattung; Wanckel/Nitschke, Foto- und Bildrecht

Vertriebsrecht - 2 SWS

Vorlesung SPB 7

Name des Dozenten: RA Moritz von Jagow

Teilnahmevoraussetzungen: Studierende der Juristen Fakultät ab 5. Semester oder Studierende mit medienrechtlichen Vorkenntnissen.

Termine:

Dienstag, 28.04.2015, 10.00 - 17.00 Uhr, Raum GD 04
Mittwoch, 29.04.2015, 09.00 - 13.00 Uhr, Raum GD 04

Gegenstand der Lehrveranstaltung: Presseartikel können nur dann Wirkung entfalten, wenn sie auch tatsächlich zum Leser gelangen. Einschränkungen des Pressevertriebs sind daher ebenso effektiv wie inhaltliche Zensur. Deshalb schützt das Grundrecht der Pressefreiheit auch die Verbreitung von Presseerzeugnissen aller Art. Geschützt werden sollen Presseerzeugnisse zudem dadurch, dass ein Verlag seine Verlagsprodukte – ähnlich wie Bücher – im Preis binden kann. Der Pressevertrieb unterscheidet sich daher in den vertrieblichen und rechtlichen Fragen grundlegend vom allgemeinen Vertriebsrecht. Es werden in der Veranstaltung die Struktur und Organisation des Pressevertriebs erarbeitet und ihre rechtliche Zulässigkeit und Reichweite untersucht. Rechtlicher Schwerpunkt der Vorlesung bilden Fragen der Preisbindung sowie die wettbewerbsrechtlichen Rahmenbedingungen des Pressevertriebs.

Benötigte Materialien: Schönfelder (wenigstens aber die dtv-Ausgabe des BGB)

Literatur:

1. Lehrbücher/Monographien

Mann/Smid, Pressevertriebsrecht, 2008; Löffler, Presserecht, 5. Aufl. 2006

2. Kommentare

Bechtold, Kartellgesetz, 4. Auflage 2006; Hefermehl/Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 25. Auflage 2007

ECTS: 2

Aktuelle Fälle des Medienkartellrechts - 2 SWS

Vorlesung (SPB 7)

Name des Dozenten: Prof. Dr. Karsten Metzlaff

Zeit: 10.00 - 13.00 und 14.00 - 16.00 Uhr

Termine und Ort:

Freitag, 15.05.2015, Raum GD 05 - fällt aus
Mittwoch, 27.05.2015, Raum GD 102
Freitag, 05.06.2015, Raum GD 05
Dienstag, 16.06.2015, Raumänderung: Kanzlei Noerr, Charlottenstraße 57, 10117 Berlin (Gendarmenmarkt)
Freitag, 26.06.2015 - fällt aus

Teilnahmevoraussetzungen: Studierende der Juristischen Fakultät ab 5. Semester. Die Veranstaltung richtet sich an Studenten mit kartellrechtlichen Grundkenntnissen, die sie anhand der Entwicklungen im Mediensektor vertiefen wollen. Idealerweise hat sich der Teilnehmer mit den Grundlagen des Kartellrechts (Vorlesung Prof. Dr. Brömmelmeyer) vertraut gemacht.

Gegenstand der Lehrveranstaltung: Die Lehrveranstaltung Medienkartellrecht befasst sich mit der Anwendung des Kartellrechts auf den Mediensektor. Anhand von Entscheidungen der Kartellbehörden sowie der Gerichte werden insbesondere auch aktuelle Entwicklungen aus den Bereichen Presse und Rundfunk behandelt. Dabei wird nicht nur auf die kartellrechtlichen Fragestellungen des jeweiligen Falles eingegangen, es werden auch die Besonderheiten der Branche und Hintergründe des Falles ausführlich erörtert.

Folien:

Vertriebsverträge

Deutsche Fusionskontrolle

Handelsvertreter-Fall

Kabelweitersenderecht und EPG

Kartellrecht und Presseerzeugnisse

Literatur:

1. Lehrbücher und Monographien

Bunte, Kartellrecht, 2008; Kling/Thomas, Grundkurs Wettbewerbs- und Kartellrecht, 2004; Lettl, Tobias, Kartellrecht, 2007; Becker/Hossenfelder, Einführung in das neue Kartellrecht, 2006; Trafkowski, Medienkartellrecht, Die Sicherung des Wettbewerbs auf den Märkten der elektronischen Medien, 2002

2. Kommentare und Monographien

Bechthold, Kartellgesetz, Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, Kommentar, 4. Auflage, 2010; Langen/Bunte, Kommentar zum deutschen und europäischen Kartellrecht, Bd. 1 und 2, 2010; Loewenheim/Meessen/Riesenkampff, Kartellrecht, Bd. 1 und 2, Kommentar, 2009

Vertiefende Literaturhinweise werden in dem Skript und in der Vorlesung genannt.

Für Anfragen: Karsten.Metzlaff@noerr.com

Medienwirkung - 2 SWS

Vorlesung SPB 7

Name des Dozenten: Christian Möller

Termine:

Dienstag, 05.05.2015, 09.00 - 18.00 Uhr, Raum GD 04
Mittwoch, 06.05.2015, 09.00 - 16.00 Uhr, Raum GD 102

Ort: Gräfin-Dönhoff-Gebäude

Teilnahmevoraussetzungen: Studierende ab 5. Semester.

Gegenstand der Lehrveranstaltung: Wie wirken die redaktionellen der Medien auf uns? Wie kann die Öffentlichkeit manipuliert werden? Können Gerichte durch Medien beeinflusst werden? Diese Blockveranstaltung führt in die Medienwirkungsforschung ein und zeigt den Einfluss der Medien an aktuellen Beispielen aus der Praxis auf. Dazu werden die Grundlagen professioneller PR dargestellt, speziell mit Blick auf die neuen Kommunikationsmöglichkeiten im Web 2.0. Auch die Wechselwirkungen zwischen Medienwirkung und Medienrecht werden angesprochen.

Literatur:

Pflicht:

- tägliche Lektüre mindestens einer überregionalen Tageszeitung- Blog von Wiki-Watch (http://blog.wiki-watch.de)- Noelle-Neumann, Elisabeth, Öffentliche Meinung: die Entdeckung der Schweigespirale, Frankfurt am Main, 1991; Schulz, Winfried u.a., Das Fischer-Lexikon Publizistik, Massenkommunikation, Frankfurt am Main, 2003