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WS 2015/2016

 Europäischer Binnenmarkt und Grundfreiheiten des AEUV

Zeit: Mi, 16.00 – 17.30 Uhr

Ort: GD 203

Beginn: 14.10.2015

Teilnahmevoraussetzung: empfohlen für Studierende mit abgeschlossenem Grundstudium und für Studierende des Master-Studiengangs "Europäisches Wirtschaftsrecht„

Gegenstand: Diese Vorlesung befasst sich mit dem EU-Binnenmarkt, der nach Art. 26 II AEUV einen Raum ohne Binnengrenzen umfasst, in dem der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital gemäß den Bestimmungen der Verträge gewährleistet ist. Im Mittelpunkt stehen insoweit die im AEUV niedergelegten Grundfreiheiten in Gestalt der Warenverkehrsfreiheit, der Arbeitnehmerfreizügigkeit, der Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit sowie der Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit, die im Hinblick auf Ihre Reichweite, Schrankensystematik, prozessuale Durchsetzbarkeit und Dogmatik ausführlich entfaltet werden. Hierbei wird in intensiver Weise v. a. auf die überaus umfangreiche Rechtsprechung des Gerichtshofs der EU zu den einzelnen Grundfreiheiten einzugehen sein. Ergänzende Berücksichtigung finden in dieser Vorlesung darüber hinaus einige binnenmarktrechtliche Zusatzaspekte, die sich u. a. auf die binnenmarktbezogene Rechtsangleichung, auf das Verhältnis zwischen den Grundfreiheiten und den Wettbewerbsregeln sowie auf bestimmte "räumliche Erweiterungen" des Binnenmarktes im Verhältnis zu zahlreichen EU-Nachbarstaaten beziehen.

Literatur: Haratsch/Koenig/Pechstein, Europarecht, 9. Aufl., Tübingen 2014; weitere einschlägige Literaturhinweise werden in den einzelnen Veranstaltungen gegeben.

 

EU-Außenwirtschaftsrecht

Zeit: Mi., 18.00 - 19.30 Uhr

Ort: GD 203

Beginn: 14.10.2015

Teilnahmevoraussetzung: empfohlen für Studierende mit abgeschlossenem Grundstudium und für Studierende des Master-Studiengangs „Europäisches Wirtschaftsrecht“

Gegenstand: Im Mittelpunkt dieser Vorlesung stehen die primärrechtlichen Grundlagen und die sekundärrechtlichen Kernbestandteile des EU-Außenwirtschaftsrecht. Hierbei geht es vor allem um die autonome und vertragliche Handelspolitik der EU sowie um die außenwirtschaftsrechtlichen Dimensionen des EU-Zollrechts und der EU-Partnerschafts-, Assoziierungs- und Nachbarschaftspolitik. Eine besondere Vertiefung erfahren in dieser Veranstaltung insbesondere auch die so genannten handelspolitischen Schutzinstrumente der EU, wobei vor allem auf die materiell-rechtlichen und verfahrensrechtlichen Bestimmungen der Anti-Dumping-Verordnung, der Anti-Subventions-Verordnung und der Handelshemmnis-Verordnung sowie auf die damit zusammenhängenden Rechtsschutzfragen eingegangen wird.

Literatur: wird in der Veranstaltung bekannt gegeben

 

EU-Wettbewerbsverfahrensrecht

Art: Blockseminar SPB 3 und 5, Master Modul III, MES
Auftaktveranstaltung: 04.11.2015, 11 - 13 Uhr, GD 312
Abgabe Seminararbeit:
Blockveranstaltung:
Teilnahmevoraussetzung: empfohlen für Studierende mit abgeschlossenem Grundstudium

Gegenstand: Im Mittelpunkt steht die administrative Durchsetzung des EU-Kartell- und Beihilferechts     durch die Kommission unter besonderer Berücksichtigung unionsverfassungsrechtlicher Verfahrensgrundsätze und Verteidigungsrechte sowie gerichtlicher Rechtschutzmöglichkeiten gegen verfahrensabschließende Kommissionsentscheidungen. 


Anmeldung über moodle, im Sekretariat HG 12 (Mo - Do, 10 - 14 Uhr) oder per E-Mail an mrichter@europa-uni.de

Die genauen Termine für die Abgabe der Seminararbeit und die Blockveranstaltung werden zeitnah auf der Homepage veröffentlicht.